Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bedeutung des Rückkaufswerts einer Lebensversicherung für die Bemessung des zu berücksichtigenden Vermögens im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Möglichkeit einer Gleichstellung einer Lebensversicherung mit der sog. ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

  Steuerfreies Existenzminimum

  Auszug aus LSG Bayern, 18.08.2006 - L 7 AS 81/06

  Es liege in der Entscheidungbefugnis des Gesetzgebers, in welchem Umfang soziale Hilfe unter Berücksichtigung der vorhandenen Mittel und anderer gleichrangiger Staatsaufgaben gewährt werden könne und solle (BVerfGE 82, 60, 80).
• BVerfG, 06.10.1987 - 1 BvR 1086/82

  Arbeitnehmerüberlassung

  Auszug aus LSG Bayern, 18.08.2006 - L 7 AS 81/06

  Ihm sei dabei auf dem Gebiet des Sozialrechts ein weiter Gestaltungsspielraum eröffnet (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 06.10.1987 in BVerfGE 77, 84).

• LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 42/06

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Vermögen, …

  Daneben hat das BSG den Begriff der offensichtlich unwirtschaftlichen Verwertung dahin interpretiert, dass der Betroffene nicht gehalten ist, sein Vermögen zu verschleudern (…vgl. Urteil v. 25.4.2002, B 11 AL 69/01 R, Rn. 32 - juris - unter Hinweis auf Ebsen in Gagel, AFG, § 137 Rn. 229; auch Bayerisches LSG, Urteil v. 18.8.2006, L 7 AS 81/06, Rn. 18 - juris).
• LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Im Wege der Erbschaft erlangter Miteigentumsanteil an einem Hausgrundstück aus …

  Daneben hat das BSG den Begriff der offensichtlich unwirtschaftlichen Verwertung dahin interpretiert, dass der Betroffene nicht gehalten ist, sein Vermögen zu verschleudern (…vgl. Urteil v. 25.4.2002, B 11 AL 69/01 R, Rn. 32 - juris - unter Hinweis auf Ebsen in Gagel, AFG, § 137 Rn. 229; auch Bayerisches LSG, Urteil v. 18.8.2006, L 7 AS 81/06, Rn. 18 - juris).
• LSG Baden-Württemberg, 07.11.2006 - L 13 AL 941/06

  Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Vermögensverwertung einer schweizerischen …

  Bei der Bestimmung des Begriffs der besonderen Härte kommt es darauf an, ob die Anwendung der Regelvorschriften bezüglich des Vermögenseinsatzes in § 12 Abs. 2 und 3 SGB II wegen des Vorliegens einer Atypik zu einem den Leitvorstellungen der SGB IIVorschriften nicht entsprechenden Ergebnis führen würde (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 18. August 2006 - L 7 AS 81/06/ - veröffentlicht in Juris).
• SG Reutlingen, 20.02.2007 - S 2 AS 564/07

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer …

  Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit im Sinne der genannten Vorschrift liegt entsprechend nur dann vor, wenn der durch eine Verwertung des Vermögens erlangte bzw. zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten bzw. des zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde (Bayerisches LSG, Urteil vom 18.08.2006, Az.: L 7 AS 81/06; so zu § 1 Abs. 3 Ziffer 6 AlhiV 2002 auch BSG, Urteil vom 14.09.2005, Az.: B 11a/11 AL 71/04 R).
• SG Duisburg, 16.08.2007 - S 17 AS 297/07

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit im Sinne der genannten Vorschrift liegt dementsprechend nur dann vor, wenn der durch eine Verwertung des Vermögens erlangte bzw. zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Mißverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten bzw. des zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 18.08.2006 - L 7 AS 81/06).